Ivo Josipović hatte während seiner fünfjährigen Amtszeit eine Riesenchance etwas zu machen! Und er hat absolut gar nichts getan! Dies nehmen ihm auch diejenigen übel, die ihm beim ersten Mal ihre Stimme gaben und es beim zweiten Mal nicht taten, da er sie enttäuschte. Dies ist der einzige Grund warum er die Wahlen verlor und in die Geschichte als der Präsident, der er es nicht zum zweifachen Mandat schaffte, eingehen wird! Josipović verlor sein Mandat als er anfing sich mit sich selbst und seinem Rating und nicht mit den eigentlichen Problemen zu beschäftigen.
Gerade wenn es um Demokratie geht, um die demokratischen Werte, um die europäischen Werte die wir bei uns einsetzen möchten, fiel Josipović ganz durch und hier liegt mein Hauptargument warum er nicht mehr zum Präsidentenamt fähig war. Seine Hauptlast ist „LEX PERKOVIĆ“!
Der Staatspräsident hätte die Situation retten können
Was wollte man mit diesem Gesetz erreichen? Die Regierung, die regierende Partei, der Staatspräsident, der Staatsanwalt, die Geheimdienste; alle standen zur Verteidigung von Josip Perković auf. Sie alle trampelten die Nationalinteressen und internationalen Verpflichtungen nieder und richteten so einen riesigen Schaden Kroatien an. Somit also wurde auch die Verfassungsordnung Kroatiens zerstört, da nach den Gesetzen und der Verfassung der Republik Kroatiens, sowohl die Regierung als auch Parteien und der Präsident und der Staatsanwalt, aber auch die Geheimdienste die kroatischen Interessen und nicht nur die Interessen einzelner Personen schützen sollten. Sie haben die Verpflichtung die Verfassung und die Gesetze einzuhalten. „Lex Perković“ zeigte deutlich, dass in Kroatien in gewisser Weise auch weiterhin die alte kommunistische Garde regiert und das in Schlüsselfragen in Kroatien es einfach keine Demokratie gibt und sie getreten und zerstört wird. Im Fall „Lex Perković“ und im Falle aller damitbezogenen Ereignisse, war nicht nur die ganze dreifache Teilung der Regierung gefährdet, sondern auch zerstört. Die Folgen dieses Falles werden wir noch lange zu spüren bekommen. Das spüren wir auch noch heute!
Der Staatspräsident hätte die Situation retten können und seiner Rolle in der Verfassung nach, hat er dies auch sicherlich tun sollen. Das Problem liegt jedoch darin, dass der Präsident selbst ein Mitglied des Anwaltsteams von Josip Perković geworden ist. Und noch wichtiger und gefährlicher für unser demokratisches System ist die Tatsache, dass gerade unser Präsident seine Verfassungsrolle nutzte um auch der Regierung, der regierenden Partei und dem Staatsanwalt die Legitimität in diesem ganzen Fall zu geben. Besonders durch seine Aussage, dass man Perković überhaupt nicht nach Deutschland ausliefern sollte.
Grabar Kitarović ist unbeschmutzt
Jeder sollte für sich hieraus seine Schlüsse ziehen!
Warum haben wir Kolinda Grabar Kitarović gebraucht? Weil sie unbeschmutzt ist, weil Kroatien eine Veränderung braucht, weil ein Gegengewicht zu Milanović notwendig ist, der mit jedem Tag ein bisschen mehr außer Kontrolle gerät und uns von Tag zu Tag vernichtet. Sie ist als Staatspräsidentin ausgezeichnet, eine Poliglotin und Diplomatin, in der Welt angesehen… Natürlich wird sie auch für das Gute belohnt aber auch bestraft, wenn sie ihre ganzen Versprechen sofort nach der Sesseleinnahme wieder alles vergessen hat.
Nein, ich erwarte keine Wunder, ich denke nicht, dass sich über Nacht vieles ändern wird. Ich denke nicht, dass wir sofort ein Land haben werden, in dem Milch und Honig fliesst. Aber die Veränderungen sind uns notwendig, die Wahlen sind dafür da, um diejenigen zu bestrafen die das Vertrauen bekommen und verspielt haben, so wie Josipović.
Aus diesem Grund wählen wir bei den Wahlen andere Personen, geben ihnen die Chance, da wir nur so vorankommen werden. Dies ist die Demokratie die Josipović so sehr auf die Nerven geht. Und zum Schluss musste auch er seine Sachen packen und gehen! So sehr es ihm schwerfiel. Dafür konnte Kroatien aufatmen und neuen Schwung gewinnen.
Zvonimir Despot
